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Geschichte braucht Geduld

Über das Ende der Piratenpartei und die Zukunft progressiver Politik

Heute vor 3 Jahren wurde ich Mitglied der PIRATEN, die 6 politisch interessierten Jahre zuvor gab es keine andere Partei durch die ich mich repräsentiert fühlte. Welche mein Wertegerüst, mein Welt- und Menschenbild vertritt – und heute ist es leider wieder so. Ich ging damals zur Piratenpartei, weil ich glaubte sie würde die immer größer werdende progressive Lücke im politischen Spektrum füllen können (und wollen). Doch spätestens seit diesem Jahr hat sie einen gänzlich anderen Kurs eingeschlagen.

Sie hat sich für eine strategische Ausrichtung entschieden, die in unserem Parteiensystem überflüssig ist. Und sie ist auch sonst in so vielen Bereichen gescheitert. Für die Etablierung einer neuen Partei sind neben der politische Nachfrage insbesondere nötig: Köpfe, Geld und grundsätzliche Einigkeit über das politische Profil. Eine solche Einigkeit gab es nie, daraus resultierte Streit. Der Streit wurde nie durch Regeln und Hierarchie beigelegt, denn dazu fehlte Mut und Geld. Unsere Köpfe wurde in diesem Streit verbrannt, denn sie bekamen kein Geld und keinen Apparat. Dieses anarchische Laissez-Faire führte schließlich dazu, dass sich die Stärkeren bzw. Lauteren durchsetzten. Neoliberale Nachtwächterpartei.

Die progressive Lücke

Ich möchte hier aber primär über die Zukunft progressiver Politik sprechen und nicht über deren vergangene Versuche. Ende 2013 schrieb ich davon dass Geschichte Geduld bräuchte – und das gilt nach diesem gescheiterten Experiment mehr denn je. Die progressive Lücke wird in den nächsten Jahren immer größer werden. Je öfter die Grünen mit der CDU koalieren, je öfter die Linke Teil der Regierung sein wird und wenn die FDP endgültig verschwindet.

Die Nachfrage nach einer zukunftsorientierten und kulturoptimistischen, nach einer grenzenlosen und solidarischen Politik, nach einem emanzipatorischen Freiheitsbegriff, der soziale Gesinnung und moderate Staatlichkeit vereint, steigt. In ganz Europa werden progressive bis linksliberale Parteien wie D66, FI, NEOS, Podemos, etc. stärker. An der Konfliktlinie der Digitalisierung wächst ein neues Milieu heran, dass immer weniger politisch vertreten und interessiert ist.

Eine neue Partei

Nur mit einer neuen Partei wird sich eine solche Politik im deutschen Parlamentarismus etablieren können. Weder eine Ausgründung aus FDP noch Piratenpartei kann jedoch diese neue Partei sein – denn ihr Narrativ darf sich nicht auf bereits gescheiterte Projekte beziehen. Der Weg zu einer solchen Partei ist noch weit und alle, die ihn beschreiten wollen, werden viel Geduld haben müssen. Aber eines ist sicher: je größer Lücke und Nachfrage werden, desto schneller werden passende Angebote entstehen. 

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