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Der Progressive Phoenix

Es hat nicht gereicht. Nicht für meine Kandidatur, nicht für die von Wolfgang Dudda, nicht für einen einzigen Kandidierenden, der sich als links oder progressiv versteht. Dieser Bundesparteitag war leider gar nicht amazing, sondern shocking. Ich könnte jetzt breit und lang erläutern, warum ich der Meinung bin, dass die Partei den falschen Weg einschlägt. Warum die thematische Verengung auf Kernthemen, besonders den Überwachungsskandal, strategisches Harakiri bedeutet – aber das bringt uns nicht weiter.

Ein deutlicher Bundesparteitag

Die Situation ist wie sie ist und wie @Kpeterl bereits richtig geschrieben hat: „Die Verantwortung dafür, dass es so weit kam, müssen wir uns selbst zuschreiben.“ Wir waren von programmatischen Erfolgen verwöhnt und auch die bisherigen Bundesvorstände waren zumindest immer auch von Progressiven mitdominiert. Nun eine neue Situation: ein ziemlicher homogener (sozial)liberaler Bundesvorstand, durch den sich 30-40% der Mitglieder bzw. Parteitagsteilnehmenden nicht vertreten fühlen. 

Viele Menschen baten mich nochmal für eine andere Position im Bundesvorstand zu kandidieren, damit sie auch eine Vertretung im Gremium haben. Jedoch habe ich mich nach reiflicher Abwägung gegen eine erneute Kandidatur entschieden. Die Deutlichkeit, mit welcher die Versammlung mehrheitlich votiert hat, war und ist für viele Menschen, die mir politisch wie persönlich nahestehen erschütternd. Und deshalb war für mich klar: ich werde meine Energie das nächste Jahr darauf konzentrieren, einen Braindrain abzuwenden und diese großartigen Menschen aufzufangen und besser zu vernetzen. Das geht aus diversen Gründen nicht als Mitglied dieses Bundesvorstandes.

Die Plattform 

Samstag Abend reifte nun die Idee, dass wir noch auf dem Bundesparteitag selbst ein Zeichen setzen mussten, denn sonst würden wir bereits dort viele Menschen verlieren. Also beriefen wir ganz im Sinne des anarchischen Mandats für Sonntag um 13:37 Uhr ein progressives Vernetzungstreffen im Foyer der BPT-Halle ein. Dieser Impuls gewann schnell eine eigene Dynamik und mündet nun in ein Mumble-Treffen heute Abend.

Ich bin gespannt wie konstruktiv das Treffen wird, denn meine Skepsis gegenüber Mumble ist aus bisherigen Erfahrungen groß. Meine Vorstellung ist jedenfalls die, dass wir als Plattform neue Tools wie Jitsi oder Hangout testen und mehr auf Präsenztreffen mit Reisekosten-Soli-Topf setzen. Ich wünsche mir einen trollresistenten Schutzraum, der dennoch nachvollziehbar und offen agiert

Pragmatismus Vs. Idealismus

Es liegt in der Natur der Sache, dass es nun erstmal unterschiedlichste Vorstellung über das Wesen der Plattform gibt. Von Stimmen, die auch die gemäßigte Mitte der Partei ansprechen möchten bis hin zur klaren Forderung nach Parteiferne und Überparteilichkeit. Meine Maxime ist es, jene Menschen mitzunehmen, die eine neue Partei aufbauen wollen genauso wie diejenigen, die bleiben wollen und die die Piratenpartei nocht nicht aufgegeben haben. Eine Plattform, die alle Optionen bietet. Ein solcher Hybrid braucht eine parteiunabhängige Infrastruktur, nicht zuletzt auch aus gewissen Streikerfahrungen.

Wir brauchen in meinen Augen zuallererst aber einen klaren progressiven Grundkonsens als Selbstverständnis. Kulturoptimismus und Antifaschismus muss neben anderen parteiweiten Konfliktfeldern essentieller Teil unseres Wesenskerns sein. Wie wir uns genau organisieren, ob mittelfristig als eigener Verein oder der Partei verhaftet bleiben, das sind Entscheidungen, die wirbei Präsenztreffen debattieren und fällen sollten. 

Ändern oder neu machen, bleiben oder gehen – genau das ist der ewige philosophische Zwiespalt, in dem wir uns nun befinden. Ein Diskurs den @KlausPeukert mit diesem guten Blogpost weiter anstößt und den wir auf unserer Plattform wohl noch lange führen werden. Es gibt darauf keine endgültige Antwort, aber ich stehe auch deswegen für die Hybrid-Lösung, weil ich die Piratenpartei noch nicht gänzlich aufgegeben habe.

Ein Heilsamer Schock

Vielleicht war dieser shocking Bundesparteitag ja ein heilsamer Schock, der uns Progressive endlich enger zusammen bringt. Wenn ich mit jungen Menschen U-20 spreche, dann spüre ich immernoch eine hohe Zustimmung für die Marke Piratenpartei. Ja, wir müssen ein Jahr mit diesem Bundesvorstand leben – und halt zeigen, dass wir uns organisieren und selbst geil abliefern. Endgültig werden wohl erst die Wahlen 2016/2017 über die Zukunft von Partei und Plattform entscheiden. Und wer weiß, vielleicht hat die Hölle von Halle ja einen neuen Stern geboren. Wie der Phoenix aus der Asche.

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