Der Progressive Phoenix

Es hat nicht gereicht. Nicht für meine Kandidatur, nicht für die von Wolfgang Dudda, nicht für einen einzigen Kandidierenden, der sich als links oder progressiv versteht. Dieser Bundesparteitag war leider gar nicht amazing, sondern shocking. Ich könnte jetzt breit und lang erläutern, warum ich der Meinung bin, dass die Partei den falschen Weg einschlägt. Warum die thematische Verengung auf Kernthemen, besonders den Überwachungsskandal, strategisches Harakiri bedeutet – aber das bringt uns nicht weiter.

Ein deutlicher Bundesparteitag

Die Situation ist wie sie ist und wie @Kpeterl bereits richtig geschrieben hat: „Die Verantwortung dafür, dass es so weit kam, müssen wir uns selbst zuschreiben.“ Wir waren von programmatischen Erfolgen verwöhnt und auch die bisherigen Bundesvorstände waren zumindest immer auch von Progressiven mitdominiert. Nun eine neue Situation: ein ziemlicher homogener (sozial)liberaler Bundesvorstand, durch den sich 30-40% der Mitglieder bzw. Parteitagsteilnehmenden nicht vertreten fühlen. 

Viele Menschen baten mich nochmal für eine andere Position im Bundesvorstand zu kandidieren, damit sie auch eine Vertretung im Gremium haben. Jedoch habe ich mich nach reiflicher Abwägung gegen eine erneute Kandidatur entschieden. Die Deutlichkeit, mit welcher die Versammlung mehrheitlich votiert hat, war und ist für viele Menschen, die mir politisch wie persönlich nahestehen erschütternd. Und deshalb war für mich klar: ich werde meine Energie das nächste Jahr darauf konzentrieren, einen Braindrain abzuwenden und diese großartigen Menschen aufzufangen und besser zu vernetzen. Das geht aus diversen Gründen nicht als Mitglied dieses Bundesvorstandes.

Die Plattform 

Samstag Abend reifte nun die Idee, dass wir noch auf dem Bundesparteitag selbst ein Zeichen setzen mussten, denn sonst würden wir bereits dort viele Menschen verlieren. Also beriefen wir ganz im Sinne des anarchischen Mandats für Sonntag um 13:37 Uhr ein progressives Vernetzungstreffen im Foyer der BPT-Halle ein. Dieser Impuls gewann schnell eine eigene Dynamik und mündet nun in ein Mumble-Treffen heute Abend.

Ich bin gespannt wie konstruktiv das Treffen wird, denn meine Skepsis gegenüber Mumble ist aus bisherigen Erfahrungen groß. Meine Vorstellung ist jedenfalls die, dass wir als Plattform neue Tools wie Jitsi oder Hangout testen und mehr auf Präsenztreffen mit Reisekosten-Soli-Topf setzen. Ich wünsche mir einen trollresistenten Schutzraum, der dennoch nachvollziehbar und offen agiert

Pragmatismus Vs. Idealismus

Es liegt in der Natur der Sache, dass es nun erstmal unterschiedlichste Vorstellung über das Wesen der Plattform gibt. Von Stimmen, die auch die gemäßigte Mitte der Partei ansprechen möchten bis hin zur klaren Forderung nach Parteiferne und Überparteilichkeit. Meine Maxime ist es, jene Menschen mitzunehmen, die eine neue Partei aufbauen wollen genauso wie diejenigen, die bleiben wollen und die die Piratenpartei nocht nicht aufgegeben haben. Eine Plattform, die alle Optionen bietet. Ein solcher Hybrid braucht eine parteiunabhängige Infrastruktur, nicht zuletzt auch aus gewissen Streikerfahrungen.

Wir brauchen in meinen Augen zuallererst aber einen klaren progressiven Grundkonsens als Selbstverständnis. Kulturoptimismus und Antifaschismus muss neben anderen parteiweiten Konfliktfeldern essentieller Teil unseres Wesenskerns sein. Wie wir uns genau organisieren, ob mittelfristig als eigener Verein oder der Partei verhaftet bleiben, das sind Entscheidungen, die wirbei Präsenztreffen debattieren und fällen sollten. 

Ändern oder neu machen, bleiben oder gehen – genau das ist der ewige philosophische Zwiespalt, in dem wir uns nun befinden. Ein Diskurs den @KlausPeukert mit diesem guten Blogpost weiter anstößt und den wir auf unserer Plattform wohl noch lange führen werden. Es gibt darauf keine endgültige Antwort, aber ich stehe auch deswegen für die Hybrid-Lösung, weil ich die Piratenpartei noch nicht gänzlich aufgegeben habe.

Ein Heilsamer Schock

Vielleicht war dieser shocking Bundesparteitag ja ein heilsamer Schock, der uns Progressive endlich enger zusammen bringt. Wenn ich mit jungen Menschen U-20 spreche, dann spüre ich immernoch eine hohe Zustimmung für die Marke Piratenpartei. Ja, wir müssen ein Jahr mit diesem Bundesvorstand leben – und halt zeigen, dass wir uns organisieren und selbst geil abliefern. Endgültig werden wohl erst die Wahlen 2016/2017 über die Zukunft von Partei und Plattform entscheiden. Und wer weiß, vielleicht hat die Hölle von Halle ja einen neuen Stern geboren. Wie der Phoenix aus der Asche.

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9 Gedanken zu „Der Progressive Phoenix

  1. SD sagt:

    Vielleicht fehlt euch ja auch nicht die enge Vernetzung untereinander, sondern ihr habt völlig den Kontakt zu „den anderen“ in der Partei verloren.

    • fl0range sagt:

      Hey Streetdogg,

      vielleicht ist das so, es gibt aktuell so gut wie keine Brücken. Das kann auf Dauer nicht funktionieren.

      Liebe orange Grüße, Floh

  2. Petra sagt:

    Das mag jetzt schwer zu begreifen sein, aber das nennt sich im Volksmund auch Demokratie. Wenn sich, wie von dir bemängelt, 30 bis 40 Prozent nicht vertreten fühlen, ist das immer noch besser, als wenn sich, wie offenbar von dir gewünscht, 60 bis 70 Prozent sich nicht vertreten fühlen.

    • fl0range sagt:

      Liebe Petra,

      du legst mir Worte in den Mund, die ich so nicht gesagt habe: meiner Meinung nach schließen sich „die Netzverteidigenden“ und „digitalen Revolutionäre“ nicht aus, sondern bedingen sich sogar. Es geht nicht ohne die 60% aber auch nicht ohne die 40%.

      Liebe orange Grüße, Floh

  3. Manfred Wolter sagt:

    Kann es denn falsch sein, etwas gegen diese vom Faschismus geprägte deutsche, kapitalistische Gesellschaft unternehmen zu wollen, etwas ändern zu wollen?

  4. Ulan sagt:

    Der neue BuVo ist zu 100% Piraten. Ja, es sind die „sozialliberalen“, doch wieso sprichst Du hier so als wäre es eine völlig fremde Gruppe?
    Hältst du es für so ausgeschlossen, die Unterstützung dieser Gruppe eben so selbstverständlich anzufordern, wenn es um „linke“ Themen wie LGBTTI oder Flüchtlinge geht, wie es mir selbstverständlich erschienen wäre, eine Unterstützung für die FsA vom vorherigen BuVo, (auch dem kBuVo) anzufordern? Willst Du nicht erst mal probieren, welche Unterstützung oder welche Ablehnung Du erfährst?
    Und wie kommst du auf eine Zahl von 30-40%, die sich nicht vertreten fühlen? Die Wahlergebnisse wirst du hoffentlich nicht als Basis nehmen – ich selbst bin auch sozialliberal, habe aber außer @sekor auch @oreopirat gewählt und vorher kräftig Werbung für ihn gemacht: Wolfgang wäre mein Wunschkandidat gewesen. Ich bin sicher, von den 38% (wenn ich mich richtig erinnere) waren viele weitere Stimmen auch von nicht-progressiven.
    Wenn Du aber der Auffassung bist der BuVo kann so viel Richtung bestimmen (Hah! Bei Piraten!), dass die Partei keine Heimalt für deine Richtung mehr ist und man sie quasi zurück erobern müsse, dann bestätigst du damit den Grund für die Ängste, die die nicht-progressiven vor dem kBuVo und einer Unterwanderung von links außen hatten.
    In dem Fall sehe ich für die Foyerpiraten tatsächlich keinen Platz mehr in der Partei, weil die Gemeinsamkeiten offenbar nicht mehr reichen. In der Partei will ich mit allen ein vertrauensvolles gemeinsames Arbeiten hin zu den Zielen vom freien Intenet bis hin zur gleichberechtigten Teilhabe aller an der enstehenden Informationsgesellschaft weltweit.
    Und den Weltraumaufzug. Den will ich auch – so ernsthaft wie die Abschaffung und Ächtung aller Geheimdienste und aller Gemeingutprivatisierung.

  5. lotta sagt:

    Ich komm dann mal mit – ein Stückchen – um zu sehen wie es da vorne aussieht.
    Ansonsten sehe ich meine Stimmung in deinem Text sehr gut beschrieben.
    Gut zu wissen, dass andere das auch so erlebten und erleben. Damit lässt sich auch der Schock verarbeiten.

  6. Binnichtsowichtig sagt:

    just for your interest: Es gab hinter den Kulissen unter den SoLi-den eine Absprache, Weidner und/oder @schwarzblond in den BuBo zu wählen.Sowas ist aber halt schwer, wenn alle progressiven Kandidaten ihre Kandidatur zurück ziehen…

    Ganz im ernst: Im Vorfeld und auf dem aBPT hat der progr. Parteiflügel eine Reihe taktischer und strategischer Fehler gemacht. Warum eigentlich hat Lauer der Versammlungsleitung ggüber nicht den Vorschlag gemacht, dass er noch mal schnell in einer Minute eine formfehlerfreie Unterstützerliste zusammen sammelt? Ich bin mir ziemlich sicher, dass er dann Pol GF geworden wäre. Warum gab es keinen entsprechend gerichteten GO-Antrag der progressiven Richtung? Jederzeit hätte zu dieser Sache ein Meinungsbild beantragt werden können, und währenddessen wird halt eine intakte Unterstützerliste nachgereicht.

    Was mich betrifft, ich war in der Situation wie ein Karnickel, dass sich im ersten Schreck ängstlich zusammenkauert, als das Ding mit Lauers Eigentor bzw. diesem Formfehler aufkam. Ich ärgere mich, mich nicht zu Wort gemeldet zu haben, um diese Kandidatur zu retten. Okay, mir felt es vermutlich auch an Parteitagserfahrung. Aber, das Ding ist, warum hat sich niemand anders gemeldet??

    Ich fands sehr ärgerlich, dass die Sache mit dem richtungsmäßig gemischten BuVo nicht geklappt hat. Nur, wie gesagt, dass es so gekommen ist, das lag nicht allein an der 2/3-Mehrheit der sozialliberalen Piraten auf dem aBPT. Das lag auch an taktischen Fehlern seitens der sich progressiv verstehenden Piraten.

    Oh, und weil das bislang noch nicht viel diskutiert wurde: Viele Piraten aus Berlin haben für (!) die sozialliberalen Kandaten gestimmt. Ganz ehrlich, an der Stelle würde ich mich schon etwas gründlicher fragen, was genau schief gegangen ist. Ich glaube, das ist meine Deutung, dass die verbale Eskalationsbereitschaft des „linksaußen“-Flügels (damit meine ich jetzt eine lautstarke Teilmenge unter den Progressiven, die sich selbst für „linksaußen“ halten) für ziemlich viele Piraten, die keine Parteiflügel zuzurechnen sind, abschreckend war.

    Aus meiner Sicht war das sogar der Kardinalfehler: Nämlich, dass so Sachen wie die Tweets von Julia der progressiven Richtung insgesamt zugerechnet wurden, und zwar als angenommener Konsens. Im Ergebnis dann ging das Branding „progressiv“ kaputt.

  7. […] ein paar Links zu anderen Blogbeiträgen zum Thema: Fl0range »Der progressive Phoenix«13 Drachenrose »Gedanken Zur Grundung der progressiven Piraten«14 Monika Belz »Man muss nicht […]

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