Archiv für den Monat: November 2013

Transparenz statt Vergessen

Am 30. November bewerbe ich mich beim Bundesparteitag in Bremen um das Amt der politischen Geschäftsführung im Bundesvorstand der Piratenpartei. Dies bedeutet große Verantwortung und vorab habe ich hierfür die maximale Bringschuld in Sachen Transparenz zu leisten. Nicht nur, was meine Ziele betrifft, die ich schon ausführlich formuliert habe, sondern auch was frühere Positionen, veraltete Meinungen oder ehemalige Mitgliedschaften angeht. 

Jeder Mensch war und ist wohl Mitglied bei den verschiedensten Vereinen, so ich aktuell beim „Vegetarierbund“, bei den „Jungen Europäische Föderalisten“ und der „Europa-Union“ sowie beim „Verein der Freunde des Graf-Münster-Gymnasiums Bayreuth“ und natürlich den „Jungen Piraten“. Zudem war ich in den letzten Jahren Mitglied bei „Die Bühne“ und der „Erasmus-Initiative Dresden“.

Ich denke, all diese Mitgliedschaften erklären sind von selbst und sind weitgehend unkritisch, im Gegensatz zu zwei anderen Vereinen: „Dyna-Mitt e.V“. und der „Initiative junger Transatlantiker“.

Dyna-Mitt e.V.

Seit 2006 möchte ich bereits politisch aktiv werden und 2009 kam ich dann nach Dresden, konnte mich aber damals noch für keine Partei begeistern. Daher hatte ich die Idee mit anderen Studierenden einen Verein zu gründen, der zum Teil auch politisch ist und Aktionen durchführt, um junge Menschen wieder für Politik zu gewinnen. Im Frühjahr 2011 waren dann 7 Studierende gefunden, die zusammen den Verein „Dyna-Mitt“ gegründet haben – das war eine Abkürzung für Dynamische Mittler.

Wir haben verschiedene Aktionen durchgeführt wie zwei Protestpicknicks unter dem Motto „Futtern für Vielfalt“ und einen Carrotmob – das ist ein Einkaufsflashmob, bei dem die Einnahmen für einen gemeinnützigen Zweck gespendet werden. Übriggeblieben von dem Verein – der sich mangels Aktivität quasi aufgelöst hat – ist nur der Goldene Föhn, ein bundesweiter Populismus-Award, der auch dieses Jahr wieder verliehen wird.

So weit, so gut – doch was den theoretischen Unterbau des Vereins angeht, gab es schon zu Beginn meiner Zeit in der Piratenpartei eine Kontroverse. Ich habe damals noch und besonders vor meiner Mitgliedschaft sehr viel Mainstream-Medien konsumiert und manche Begriffe sehr unreflektiert verwendet. Signifikant für die Kontroverse war die naive Benutzung des Begriffs Nationalstolz. Mit „national“ waren alle Menschen, die in Deutschland leben, gemeint, also eine Zuweisungsgröße wie z.B. „kommunal“ – doch diese Deutung war schlichtweg naiv, weil der Begriff mehrheitlich eindeutig mit Herkunft assoziiert wird. Genauso war mit Stolz keine Besserstellung gegenüber anderen gemeint, sondern die positive Verbundenheit mit den Menschen und dem Gebiet. Da diese Worte nicht die gewünschte Botschaft übertragen, verwenden sie heute nicht mehr.

Es gab noch weitere Aspekte bei Dyna-Mitt, in denen ich meine Meinung und Perspektive vor allem auch durch die Piratenpartei gewandelt habe. Der Vereinsname Dynamische Mittler sollte eine (ver-)mittelende Bewegung zwischen politischen Gegensätzen ausdrücken, ein Fokus auf Kontakt oder wie ich heute sage: Vernetzung. Es ging um das Zusammenbringen von Menschen unterschiedlicher Meinung.

Doch mir als Mainstream-Medien-Konsument war nicht bewusst, dass der Verein in ein großes politisches Fettnäpfchen getreten ist. Besonders hier in Sachsen herrschte zu der Zeit eine von der Regierung vorangetriebene Kampagne gegen „Extremismus“ und eine Etikettierung von Mitte als Ort der politischen Unschuld. Beide Begriffe wurden von Dyna-Mitt naiv genutzt ohne zu erkennen, dass damit politisch Andersdenkende diffamiert werden sollten. Auch Antifaschismus spielte für mich zu dieser Zeit noch keine Rolle, da ich das ignorant-theoretische Argument „nicht nur gegen etwas sein zu wollen“ vertreten hatte. Doch durch viele engagierte Pirat*innen habe ich viel gelernt und mich von der Naivität und Ignoranz der sog. bürgerlichen Mittelschicht emanzipieren können – gegen faschistische Denkstrukturen muss jeder Demokrat sein, denn sie sind mit Freiheit und Gleichheit unvereinbar. Genauso wie der Begriff der Mitte eindeutig konservativ besetzt ist und der Extremismus-Begriff viel zu diffus  ist, um ihn noch zu verwenden.

Initiative junger Transatlantiker

Meine zweite erklärungsbedürftige Mitgliedschaft ist die bei der „Initiative junger Transatlantiker“, dieser Verein ist ebenso wie Dyna-Mitt damals zeitgleich in Dresden entstanden – die Gründungsinitiative kam von einem Studienkollegen. Ich habe die Anfangszeit bis Januar 2012 noch teilweise begleiten können und dabei versucht meine speziellen politischen Aspekte einzubringen.

Im Grundsatz bin ich ein Freund der USA, aber ich kritisiere die soziale Ungleichheit dort und natürlich viele politische Entscheidungen und Handlungen der letzten Jahrzehnte. Nichtsdestotrotz glaube ich, dass eine transatlantische Zusammenarbeit viel bringen kann – mein Ziel ist es, dass die USA europäischer wird, sozialer und egalitärer, dass die USA wegkommt vom radikalen Arbeitsethos. Deswegen bin ich Mitglied der jungen Transatlantiker geworden.

Doch leider konnte ich mich mit dem Ziel, sich auf die amerikanisch-europäische Zusammenarbeit bzw. Partnerschaft der Kontinente zu konzentrieren nicht durchsetzen – das Denken in deutscher Kategorie ist meines Erachtens nicht mehr zeitgemäß. Für den ersten transatlantischen Verein, der tatsächlich Kontinente verbindet hatte ich damals sogar ein Logo entworfen – doch aufgrund meines Engagements in der Piratenpartei hatte ich keine Zeit mehr mich ins Vereinsleben einzubringen.

Daher ruht meine Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit und ich hoffe, irgendwann wieder meine Aspekte in den Verein einbringen bzw. durchsetzen zu können. Gerade bei den Transatlantischen sollte Transnationalität einen Platz finden.

Ich hoffe, dass ich alle Fragen zu meinen Mitgliedschaften hiermit beantworten konnte – in einer digitalisierten Gesellschaft ist Vergessen kaum noch möglich und zwingt uns zur Darlegung von Meinungswandlungen und Entwicklungsprozessen. Vielleicht wird erst so wirkliches Verständnis möglich.

Die Aufgaben des neuen Bundesvorstandes

Durch viele Gespräche in den letzten Monaten habe ich eine Menge Input bekommen, was vom nächsten Bundesvorstand erwartet wird und welche Aufgaben er sich zum Ziel setzen sollte. Im Folgenden möchte ich nun eine kurze Skizze zeichnen, die Etappen bis zur nächsten Bundestagswahl definiert und insbesondere die Vorhaben für den nächsten Bundesvorstand priorisiert.

Stabilisierung, Aufbau und Kampagne

Die erste Etappe, auf die ich später noch genauer eingehe, beginnt mit der Wahl des neuen Bundesvorstandes und wird nach Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen im Oktober 2014 enden. Im Mittelpunkt dieser Phase steht die Stabilisierung der Piratenpartei – nach Innen wie nach Außen. Wir müssen ein Signal an die Öffentlichkeit senden, dass trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl weiterhin mit uns zu rechnen ist und gleichsam unsere Infrastruktur und unseren Zusammenhalt nachhaltig stärken, dazu später mehr.

Die zweite Etappe schließt im Oktober 2014 an und wird bis ins Frühjahr 2016 reichen. In dieser langen Phase stehen nach aktuellem Stand die Wahlen in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg sowie den Flächenländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt an. Die Chancen auf parlamentarischen Erfolg sind hier ausgewogen, die Wahlkämpfe weit genug gestreut um den Fokus auf den Aufbau der Piratenpartei zu setzen. Im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl sollten hier die innerparteilichen Strukturen optimiert werden – durch weitere Investitionen in eine effiziente Verwaltung, die Etablierung einer verbindlichen Ständigen Mitgliederversammlung auf Bundesebene, die Lösung des Bund-Länder-Verschränkungsproblems und der Vergütung von Amtstragenden.

Die dritte Etappe umfasst alle vier Landtagswahlen, bei denen die Piratenpartei ihren Wiedereinzug meistern muss und beginnt mit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016. Im Mittelpunkt muss hier spätestens ab Frühjahr 2016 die Kampagne stehen, welche uns über die Landtagswahlen in Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und NRW in den Bundestagswahlkampf 2017 führt. Es ist essentiell, dass wir vor diesem Kraftakt bereits kampagnenfähig sind und die Strukturoptimierung abgeschlossen ist. 

Superwahljahr 2014

Die priorisierten Aufgaben für den „Bremer Bundesvorstand“ liegen also in der Stabilisierung der Piratenpartei nach Innen wie Außen – und dafür ist das Superwahljahr 2014 eine geeignete Grundlage. Durch die niedrigschwelligen Kommunal- und Europawahlen im Frühjahr sind Wahlerfolge möglich, die wiederum die höherschwelligen Landtagswahlen im Sommer und Herbst befeuern können. Unser Ziel müssen mindestens die 3% für Europa und mindestens der Einzug in einen von drei Landtagen sein – um zu zeigen, dass wir als Partei noch da sind. Erst dann haben wir in der öffentlichen Wahrnehmung den freien Fall (2,1% NDS, 2,0% BY, 1,9% HE, 2,2% Bund) von 2013 gestoppt.

Um wieder in die Nähe von bundesweiten Wahlerfolgen zu kommen müssen wir allerdings unsere Kommunikationsstrategie ändern, hierzu werde ich in den nächsten beiden Wochen noch Episode II und III meiner Blogpost-Reihe veröffentlichen. Der erste Schritt ist die mediale Aufmerksamkeit zu nutzen, die den PIRATEN durch die Neuwahl des Bundesvorstandes zuteil wird. In der Zeitspanne von Dezember bis Februar 2014 muss unsere Botschaft lauten: Wir haben aus der Bundestagswahl gelernt, wir haben uns verändert. Wir sind keine Internetpartei mehr, sondern eine Partei, die im Netz einen neuen Gesellschaftsentwurf gefunden hat. 

Wenn wir einen solchen Lernprozess nach außen hin glaubhaft machen können, erhalten wir die Möglichkeit im zweiten Schritt, den neuen Gesellschaftsentwurf anschaulich durch Wahlprogrammpunkte für Europa, die Länder und die Kommunen von März bis September 2014 zu erklären und zu konkretisieren. 

Allerdings werden wir dieses Vertrauen der Öffentlichkeit nur zurückgewinnen, wenn wir im Inneren zu neuem Vertrauen und Offenheit finden, die interne Vernetzung vorantreiben und mehr Schwarmsolidarität zeigen, anstatt ständig die Differenzen hervorzuheben. Die Besinnung auf Identität, philosophischen Unterbau, Meta-Ebene der Piratenpartei bietet auch hier die Chance wieder die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich ist auch die Initiierung des Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur eine wichtige Voraussetzung für die Stabilisierung und Stärkung der Partei und zugleich bereits die Grundlage für die zweite Etappe wie ich sie vorhin skizziert habe.

Diese allerdings wird erst der übernächste Bundesvorstand angehen können, wenn er über das Jahr 2014 Bilanz zieht. Die Aufgaben des kommenden Vorstands sind also zusammengefasst: Kommunikationsstrategie ändern, Zusammenhalt stiften und Infrastruktur-Aufbau in die Wege leiten.

Update: Ich kandidiere als Politischer Geschäftsführer

In den letzten beiden Wochen habe ich viel Feedback erhalten zu meiner BuVo-Kandidatur, viel positives, aber auch einiges negatives. Da es weitere Kandidierende für den Vorsitz gibt, die integrativer wirken, habe ich entschieden, meine Kandidatur für den Bundesvorsitz zurückzuziehen. Ich kandidiere nach wie vor für das Amt des politischen Geschäftsführers – dort kann ich all meine politischen Zielsetzungen und persönliche Stärken optimal einbringen und umsetzen.

Durch viele Gespräche in den letzten Monaten habe ich eine Menge Input bekommen, was vom nächsten Bundesvorstand erwartet wird und welche Aufgaben er sich zum Ziel setzen sollte. Im Folgenden möchte ich nun eine kurze Skizze zeichnen, die Etappen bis zur nächsten Bundestagswahl definiert und insbesondere die Vorhaben für den nächsten Bundesvorstand priorisiert.

Stabilisierung, Aufbau und Kampagne

Die erste Etappe, auf die ich später noch genauer eingehe, beginnt mit der Wahl des neuen Bundesvorstandes und wird nach Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen im Oktober 2014 enden. Im Mittelpunkt dieser Phase steht die Stabilisierung der Piratenpartei – nach Innen wie nach Außen. Wir müssen ein Signal an die Öffentlichkeit senden, dass trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl weiterhin mit uns zu rechnen ist und gleichsam unsere Infrastruktur und unseren Zusammenhalt nachhaltig stärken, dazu später mehr.

Die zweite Etappe schließt im Oktober 2014 an und wird bis ins Frühjahr 2016 reichen. In dieser langen Phase stehen nach aktuellem Stand die Wahlen in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg sowie den Flächenländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt an. Die Chancen auf parlamentarischen Erfolg sind hier ausgewogen, die Wahlkämpfe weit genug gestreut um den Fokus auf den Aufbau der Piratenpartei zu setzen. Im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl sollten hier die innerparteilichen Strukturen optimiert werden – durch weitere Investitionen in eine effiziente Verwaltung, die Etablierung einer verbindlichen Ständigen Mitgliederversammlung auf Bundesebene, die Lösung des Bund-Länder-Verschränkungsproblems und der Vergütung von Amtstragenden.

Die dritte Etappe umfasst alle vier Landtagswahlen, bei denen die Piratenpartei ihren Wiedereinzug meistern muss und beginnt mit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016. Im Mittelpunkt muss hier spätestens ab Frühjahr 2016 die Kampagne stehen, welche uns über die Landtagswahlen in Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein und NRW in den Bundestagswahlkampf 2017 führt. Es ist essentiell, dass wir vor diesem Kraftakt bereits kampagnenfähig sind und die Strukturoptimierung abgeschlossen ist. 

Superwahljahr 2014

Die priorisierten Aufgaben für den „Bremer Bundesvorstand“ liegen also in der Stabilisierung der Piratenpartei nach Innen wie Außen – und dafür ist das Superwahljahr 2014 eine geeignete Grundlage. Durch die niedrigschwelligen Kommunal- und Europawahlen im Frühjahr sind Wahlerfolge möglich, die wiederum die höherschwelligen Landtagswahlen im Sommer und Herbst befeuern können. Unser Ziel müssen mindestens die 3% für Europa und mindestens der Einzug in einen von drei Landtagen sein – um zu zeigen, dass wir als Partei noch da sind. Erst dann haben wir in der öffentlichen Wahrnehmung den freien Fall (2,1% NDS, 2,0% BY, 1,9% HE, 2,2% Bund) von 2013 gestoppt.

Um wieder in die Nähe von bundesweiten Wahlerfolgen zu kommen müssen wir allerdings unsere Kommunikationsstrategie ändern, hierzu werde ich in den nächsten beiden Wochen noch Episode II und III meiner Blogpost-Reihe veröffentlichen. Der erste Schritt ist die mediale Aufmerksamkeit zu nutzen, die den PIRATEN durch die Neuwahl des Bundesvorstandes zuteil wird. In der Zeitspanne von Dezember bis Februar 2014 muss unsere Botschaft lauten: Wir haben aus der Bundestagswahl gelernt, wir haben uns verändert. Wir sind keine Internetpartei mehr, sondern eine Partei, die im Netz einen neuen Gesellschaftsentwurf gefunden hat. 

Wenn wir einen solchen Lernprozess nach außen hin glaubhaft machen können, erhalten wir die Möglichkeit im zweiten Schritt, den neuen Gesellschaftsentwurf anschaulich durch Wahlprogrammpunkte für Europa, die Länder und die Kommunen von März bis September 2014 zu erklären und zu konkretisieren. 

Allerdings werden wir dieses Vertrauen der Öffentlichkeit nur zurückgewinnen, wenn wir im Inneren zu neuem Vertrauen und Offenheit finden, die interne Vernetzung vorantreiben und mehr Schwarmsolidarität zeigen, anstatt ständig die Differenzen hervorzuheben. Die Besinnung auf Identität, philosophischen Unterbau, Meta-Ebene der Piratenpartei bietet auch hier die Chance wieder die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt zu stellen. Schließlich ist auch die Initiierung des Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur eine wichtige Voraussetzung für die Stabilisierung und Stärkung der Partei und zugleich bereits die Grundlage für die zweite Etappe wie ich sie vorhin skizziert habe.

Diese allerdings wird erst der übernächste Bundesvorstand angehen können, wenn er über das Jahr 2014 Bilanz zieht. Die Aufgaben des kommenden Vorstands sind also zusammengefasst: Kommunikationsstrategie ändern, Zusammenhalt stiften und Infrastruktur-Aufbau in die Wege leiten. Ich bewerbe mich in Bremen als Politischer Geschäftsführer um diese strategischen Zielsetzungen einzubringen und umzusetzen.